Elektromobilität ist (k)ein Verbrechen!?
Aktueller Stand zur Straßenverkehrsrechtlichen Einordnung
Bericht der Bundesanstalt für Straßenwesen (BAST)
- Untersuchung zu Elektrokleinstfahrzeugen (Forschungsprojekt F1100.5115001, November 2018)
Quelle: ELBA: Das elektronische BASt-Archiv, http://bast.opus.hbz-nrw.de
Sachstand der Wissenschaftlichen Dienste Deutscher Bundestag
- Straßenverkehrsrechtliche Regelungen für Elektrokleinstfahrzeuge Rechtslage in ausgewählten europäischen Ländern sowie den USA (Stand 13. Juni 2018)
- Straßenverkehrsrechtliche Voraussetzungen für Elektrokleinstfahrzeuge (Stand 7. Mai 2018)
Quelle: https://www.bundestag.de
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
- Entwurf einer Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (25. Juli 2018)
Quelle: https://www.bmvi.de/
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Rechtliche Einordnung
Die rechtliche Einordnung der neuen PLEV (Personal Light Electric Vehicles) auch bekannt als eWheels oder elektrische Kleinstfahrzeuge ist immer noch nicht abgeschlossen. Bereits seit vielen Jahren versucht die Bundesregierung elektrische Mobilität zu fördern, scheitert aber an der Durchsetzung neuer Standards und Gesetze für elektrische Kleinstfahrzeuge um einen rechtskonformen Betrieb, aber vor allem auch eine Verkehrsentlastung insbesondere im urbanen Umfeld zu ermöglichen. Fahrer von elektrischen Einrädern, Scootern, Skate- & Balance-Boards werden regelmäßig von der Polizei angehalten und es werden hohe Bußgelder bis hin zu Strafanzeigen ausgestellt. Nicht in allen Fällen ist die rechtliche Einordnung klar geregelt und eine Versicherung kann nicht immer gewährleistet werden, immer wieder werden Fahrer als Straftäter behandelt und Eltern haften für ihre Kinder. Eine zielführende Lösung ist bislang nicht in Sicht...
Abhilfe
Diesem Irrsinn soll Abhilfe geschafft werden, damit wir unseren Beitrag zu Deutschland's Umweltzielen leisten und uns verantwortungsvoll am Verkehr beteiligen können. Jede Stimme zählt! Mit Deiner Teilnahme gehst Du keine Verpflichtungen ein, die Liste wird selbstverständlich auch nicht veröffentlicht. Eure Daten werden vertraulich behandelt und nur zum Zweck der Kommunikation innerhalb unserer Initiative verwendet. Eine Mitgliedschaft im Verein ist nicht notwendig, auch wenn diese begrüßt wird.
Wir freuen uns auf zahlreiche Unterstützer!
Liebe Grüße vom eWheels.org Vorstand!